AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen JK Digitale Medien GmbH & Co. KG (nachfolgend „Anbieter“ genannt) und den Nutzern des Online-Angebots unter www.transformyourbody.de (nachfolgend „Nutzer“ genannt) und den darin liegenden Angeboten sowie den angebotenen Internetangeboten und an weiteren in diesem Zusammenhang stehenden derzeit und künftig betriebenen Internetseiten einschließlich der angebotenen Internetprodukte. Maßgebend sind stets die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit dem Nutzer gültigen AGB.

(2) Mit der Nutzung der Anbieter-Webseite und der entsprechenden Produkte erklärt der registrierte und nicht registrierte Nutzer seine Zustimmung zu den AGB. Ohne Zustimmung ist die Nutzung der Anbieter-Website und/oder der Anbieter-Produkte nicht gestattet.

(3) Der Anbieter behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Anbieter die Nutzer in angemessener Weise (Textform) und mindestens einen Monat vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen unterrichten, sowie auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, hinweisen. Die Änderungen gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer zeitgleich die ordentliche Kündigung seitens des Anbieters zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer den Änderungen widerspricht.

§ 2 Leistungen des Anbieters/Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter macht der registrierten Öffentlichkeit selbst oder durch beauftragte Dritte unter der Adresse www.transformyourbody.de kostenpflichtige Ernährungs- und aufeinander aufbauende Trainingspläne mit einer Auswahl an beispielhaften Rezepten für die Zubereitung von Nahrungsmitteln zugänglich. Die Produkte des Anbieters gelten somit als Ernährungs- und Trainingsratgeber. Die Produkte sind mit größter Sorgfalt erstellt. Der Anbieter haftet allerdings nicht für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Produkte oder dafür, dass die Produkte die Erwartungen der Nutzer erfüllen.
Insbesondere sind alle Inhalte und Produkte sowie deren Inhalte nicht dazu geeignet oder konzipiert, eine fachliche, insbesondere eine ärztliche, Beratung oder Untersuchung zu ersetzen oder mit einer fachlichen Beratung gleichzusetzen.

(2) Zugänglich gemachte Inhalte werden von dem Anbieter ausgewählt. Der Anbieter behält sich vor, die Inhalte zu verändern und/oder das Angebot insgesamt zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen.

(3) Während der Laufzeit des Vertrages ist der Nutzer berechtigt, sämtliche Inhalte des von ihm gewählten Produktes nach Maßgabe von § 8 dieser AGB zu nutzen. Eine ständige und störungsfreie Verfügbarkeit der Angebote kann nicht sichergestellt werden. Der Anbieter wird sich darum bemühen, mehr als nur unerhebliche Beeinträchtigungen des Angebotes möglichst umgehend zu beseitigen. Für Funktionsausfälle, die nicht (mittelbar und/oder unmittelbar) in der Sphäre des Anbieters liegen, übernimmt der Anbieter keine Haftung.

(4) Leistungsgegenstand ist der jeweils einmalige Abruf von sieben verschiedenen Ernährungsplänen sowie zwei aufeinander aufbauenden Trainingsplänen, die jeweils dem Fettab- oder Muskelaufbau dienen. Die Ernährungspläne orientieren sich dabei an den Angaben durch den Nutzer. Auf Basis der Angaben des Nutzers werden ebenfalls Trainingspläne erstellt, die wiederum nutzerorientiert versuchen, die entsprechenden Zielvorgaben des Nutzers umzusetzen.
Weiterhin kann sich der Nutzer per Kontaktformular auf www.transformyourbody.de bei Fragen direkt an Experten mit langjährig erworbenem Wissen und Erfahrungen wenden.
Die Inhalte der Website, die Expertenratschläge und sonstige Produkte sind nicht dazu geeignet oder konzipiert, eine fachliche oder ärztliche Beratung oder Untersuchung zu ersetzen.

(5) Es kann nicht gewährleistet werden, dass die per Kontaktformular (E-Mail) gestellten Fragen an die Experten und Mitarbeiter des Verantwortlichen überhaupt oder regelmäßig beantwortet werden. Der Anbieter wird jedoch versuchen, entsprechende Fragen innerhalb von drei Werktagen nach bestem Wissen und Gewissen zu beantworten.
Die Antworten werden lediglich produktbezogenen Inhalt haben und können aus tatsächlichen und rechtlichen Gründen keine konkret personen- oder sachverhaltsspezifische Angaben enthalten.

§ 3 Körperliche Teilnahme/Voraussetzung
Das Programm und Leistungsangebot wendet sich an Personen in einem guten gesundheitlichen Allgemeinzustand in einem Alter von mindestens 18 Jahren. Das Leistungsangebot ist für Schwangere und Diabetiker sowie für Personen mit körperlichen Beschwerden oder Erkrankungen, insbesondere des Herz- Kreislaufsystems und des Bewegungsapparates, nicht geeignet. Personen mit besonderen Ernährungsgewohnheiten und/oder Ernährungsproblemen (Allergien, Unverträglichkeiten etc.) können das Angebot/die Leistungen möglicherweise nur eingeschränkt oder nicht nutzen. Die Verwendung der abrufbaren Informationen geschieht vollständig auf eigene Verantwortung des Nutzers. Eine individuelle ärztliche Beratung vor der Nutzung des ausgewählten Programms und währenddessen wird ausdrücklich empfohlen.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Der Nutzer meldet sich auf der Seite www.transformyourbody.de zur Teilnahme an den Leistungen des Anbieters an.
Für die Anmeldung und mit dieser wird direkt ein Entgelt in Höhe des jeweils bei Vertragsschluss angegebenen Betrages (momentan: 59,00 € inkl. MwSt.) fällig. Es gilt jeweils der auf der folgenden Seite angegebene Preis: http://www.transformyourbody.de/jetzt-durchstarten/
Als Gegenleistung erhält der Kunde die unter § 2 dieser AGB genannten Leistungen.

Die Anmeldung ist jederzeit möglich und stellt das an den Anbieter gerichtete Angebot des Nutzers auf Abschluss eines Vertrages dar. Nimmt der Anbieter dieses Vertragsangebot an, sendet er dem Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail in der auch die individuellen Nutzungsdaten des Nutzers mitgeteilt werden. Mit dieser E-Mail ist der Vertrag zustande gekommen. Die Nutzungsdaten sind vertraulich und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
Das Leistungsangebot des Anbieters ist nicht übertragbar.
Die Registrierung ist grundsätzlich nur volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen gestattet. Minderjährigen Personen ist die Registrierung untersagt es sei denn, die minderjährige Person kann das Einverständnis der Erziehungsberechtigten bzw. vertretungsberechtigten Person nachweisen oder nachweisen, dass – bei Zweifeln – der Minderjährige die vertragsmäßige Leistung mit Mitteln bewirkt, die ihm zu diesem Zweck zur freien Verfügung von seinem Vertreter oder mit dessen Zustimmung von einem Dritten überlassen worden sind (§ 110 BGB).
Bei juristischen Personen muss die Registrierung durch eine vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen. Der Anbieter behält sich vor, einen entsprechenden Altersnachweis zu fordern und bis zur Nachweiserbringung den Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten auszuschließen.

(2) Schwangeren und Personen, bei denen eine erhöhte Gefahr der Verletzung des Lebens oder des Körpers und/oder der Gesundheit durch die Nutzung der Leistungen des Anbieters besteht, ist die Registrierung zum Schutz dieser Personengruppen nicht gestattet.

(3) Die für die Registrierung erforderlichen Daten und sonstigen Angaben zum Zwecke der Identitätsfeststellung, insbesondere Name, Adresse und E-Mail-Adresse und soweit erforderlich zum Zwecke der Abrechnung (Bankverbindung und sonstige für die Abrechnung erforderlichen Angaben) müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein.
Bei verspäteter Zahlung ist der Anbieter zur sofortigen Kündigung des Vertrages berechtigt. Sollte eine Lastschrift nicht ausgeführt werden können, wird der Anbieter zwei weitere Versuche zum Einzug des Beitrages unternehmen. Der Nutzer/Kunde trägt die Bankgebühren der Rückbelastung, der erneuten Abbuchungsversuche sowie der Auslagen des Anbieters.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, sowohl für die Registrierung und für den Vertragsschluss erforderliche Daten sowie alle sonstigen Informationen, die er dem Anbieter zur Verfügung stellt, regelmäßig zu aktualisieren. Bei der Registrierung muss ein Benutzername und ein Kennwort gewählt werden. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, dass der Benutzername keine Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- und Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt. Für die Sicherheit und die Unzugänglichkeit des Passwortes und des Nutzernamens ist der Nutzer selbst verantwortlich. Der Anbieter empfiehlt dem Nutzer eine 128-Bit-Verschlüsselung die durch die Verwendung eines mindestens 8-stelligen Passwortes, unter Verwendung von Groß- und Kleinbuchstaben, Sonderzeichen, Ziffern und Buchstaben, die kein eigenständiges Wort bilden erreicht werden kann.

(5) Ohne vorherige Zustimmung des Anbieters ist es untersagt, mehr als ein Nutzerkonto zu eröffnen und/oder ein Nutzerkonto unter falscher Identität/oder für eine andere Person zu eröffnen.

(6) Sofern der Anbieter das Nutzerkonto des Nutzers gekündigt hat, ist der Nutzer nicht berechtigt, unter dem selben oder anderen Namen oder auf sonstige Weise erneut für die Anbieter-Website und deren Produkte/Leistungen zu registrieren.

§ 5 Laufzeit des Vertrages/Kündigung

(1) Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail bei dem Nutzer. Diese Bestätigungs-E-Mail gilt als zugegangenen, wenn die Bestätigungs-E-Mail an die von dem Nutzer angegebene E-Mail-Adresse versandt worden ist und der Versender innerhalb von 6 Stunden nach dem Versand keine Mitteilung darüber erhalten hat, dass die Bestätigungs-E-Mail nicht zugestellt werden konnte.

(2) Der Vertag ist grundsätzlich auf – im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen – unbestimmte Zeit geschlossen.

(3) Da dem Nutzer die Vertragsleistungen unmittelbar nach Vertragsschluss zugänglich gemacht werden, ist der Nutzer verpflichtet, die Leistungen unverzüglich nach Bereitstellung abzurufen. Der Vertrag bindet den Nutzer jedoch nicht über eine Laufzeit von mehr als 24 Monaten nach Vertragsschluss.
Die gegenseitigen Ansprüche aus dem Vertrag verjähren innerhalb der gesetzlichen Fristen. Das Bürgerliche Gesetzbuch in seiner jeweils zum Vertragsschlusszeitpunkt geltenden Fassung ist anwendbar und gilt entsprechend.

(4) Den Vertrag kann jeder Vertragsteil aus wichtigem Grund und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Als wichtige Gründe gelten insbesondere die Nichtzahlung des vereinbarten Entgeltes, die wissentliche/oder willentliche Angabe falscher Daten sowie die Verunglimpfung/Deformierung des Leistungsangebotes des Anbieters gegenüber und durch Dritte. Diese Aufzählung ist nicht abschließend.

§ 6 Widerrufsrecht
Sofern die Beantragung des Zugangs und/oder der Vertragsschluss zu einem Zweck erfolgt, der weder die gewerbliche, noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Nutzers dient, bzw. zugerechnet werden kann, steht dem Nutzer ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Für das Widerrufsrecht gilt die ergänzende Widerrufsbelehrung unter folgender URL http://www.transformyourbody.de/widerrufsbelehrung/.

§ 7 Unübertragbarkeit/Passwort

(1) Die Berechtigung zur Nutzung des Leistungsangebotes ist höchstpersönlich und nicht übertragbar. Der Nutzer gibt sich im Rahmen der Registrierung ein Passwort. Das Passwort ist geheim zu halten.

(2) Sollte der Zugang des Nutzers von einem Dritten genutzt werden und dies von dem Nutzer zu vertreten sein, ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen. Der Anbieter behält sich vor, den Zugang des Nutzers zu sperren und/oder das Vertragsverhältnis fristlos zu beenden.

§ 8 Nutzungsumfang

(1) Der Nutzer ist berechtigt die im Rahmen des Leistungsangebotes durch den Anbieter zugänglich gemachten Inhalte auf-/und abzurufen und – soweit dies dazu technisch zwingend notwendig ist – vorrübergehend zu vervielfältigen.

(2) Die Ernährungs- und Trainingspläne werden dem Nutzer grundsätzlich im pdf-Format zugänglich gemacht. Der Nutzer ist berechtigt, zum ausschließlich eigenen Gebrauch Inhalte auszudrucken. Jede Verbreitung oder Zugänglichmachung der Inhalte und des Leistungsangebotes – auch nur in Auszügen und unabhängig davon, ob es unentgeltlich oder entgeltlich erfolgt – ist nicht gestattet. Dem Nutzer steht es jedoch frei, eine entsprechende Einwilligung des Anbieters zur weiteren Vervielfältigung einzuholen. Ohne entsprechende Einwilligung macht sich der Nutzer schadensersatzpflichtig.

(3) Alle sonstigen materiellen und immateriellen Rechte insbesondere urheberrechtliche Nutzungsrechte – an den zur Verfügung gestellten Produkte werden dem Nutzer nicht eingeräumt.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter sorgt nach Möglichkeit dafür, dem Nutzer unmittelbar nach Vertragsschluss den Zugriff auf das Leistungsangebot an 7 Tagen in der Wochen an 24 Stunden am Tag zu ermöglichen, übernimmt jedoch keine Haftung für die tatsächliche Möglichkeit dieses Zugriffs. Sollte das Leistungsangebot hingegen nach Vertragsschluss innerhalb von einem Zeitraum von 2 Wochen nicht abrufbar sein, ist der Nutzer zur fristlosen Kündigung berechtigt.

(2) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers auf Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten, sowie die Haftung sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen). Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Verletzungen des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, oder für sonstige Schäden, die auf einer fehlerhaften oder unterlassenen ärztlichen Beratung in Bezug auf das Trainings- und Ernährungsprogramm beruhen sowie die durch die Ungeeignetheit des Nutzers oder die fälschliche Durchführung der Ernährungs- und Trainingspläne beruhen.

(4) Sofern Komplikationen auftreten, die im Zusammenhang mit dem Leistungsangebot des Anbieters stehen können, ist der Nutzer zu einer entsprechenden Anzeige über das Fragen-Kontaktformular auf der Website oder in Textform gegenüber den Verantwortlichen (JK Digitale Medien GmbH & Co. KG, z.H. Justin Keirath, Holbeinstraße 18, 45883 Gelsenkirchen) oder telefonisch unter +49 (0) 209 51959716 verpflichtet. Vor entsprechender Anzeige ist jedoch die Konsultation eines Arztes, der den Zusammenhang zu bestätigen hat, obligatorisch.

(5) Sollten Mängel/Fehler in dem Leistungsangebot des Anbieters vorliegen, ist der Nutzer verpflichtet, diese gegenüber dem Anbieter anzuzeigen. Die Art, der Umfang und die Form der Mängelbeseitigung wählt der Anbieter. Sollte die durch den Anbieter gewählte Form der Mängelbeseitigung nach mindestens zweimaligem Beseitigungsversuch nicht erfolgreich sein, ist der Nutzer berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften (BGB) den Rücktritt vom Vertrag zu erklären und eventuell Schadensersatz geltend zu machen.
Dies gilt nicht, sofern die Mangelhaftigkeit der Sphäre des Nutzers zuzurechnen ist. z. B. durch die fehlerhafte Angabe der für das Leistungsangebot erforderlichen Daten oder deren falscher Übermittlung.

(6) Der Anbieter ist für fremde Informationen, die er für einen Nutzer oder Dritte auf der Website oder in sonstigen EDV-Systemen speichert, nur verantwortlich, wenn der Anbieter Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und der Anbieter im Falle von Schadensersatzansprüchen Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtwillige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder der Anbieter im Rahmen des technisch möglichen und zumutbaren nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald der Anbieter diese Kenntnis erlangte.

(7) Der Anbieter haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, materiellen Schaden, Datenverluste oder sonstige Schäden an Computersystemen oder an mobilen Endgeräten des Nutzers, die auf den Nutzer der Anbieterwebsite zurückzuführen sind.

(8) Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die technischen Voraussetzungen (PC-System, Browser, Anti-Viren-Software, Firewall etc.) eine gesicherte, verschlüsselte Übertragung der Daten und Nutzungen der Anbieterwebsite ermöglichen.
Für die Nutzung der im Leistungsangebot befindlichen Dokumente ist eine Software erforderlich, die das Anzeigen der entsprechenden Formate ermöglicht. beispielsweise ist eine solche Software unter http://get.adobe.com/de/reader/ abzurufen.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für die Nutzung und Bereithaltung der Dritt-Software sowie der Dritt-Website. Entsprechende Nutzungs- und Lizenzverträge sind mit den Drittanbietern zu schließen.

§ 10 Datenschutz

Der Anbieter verwendet die personenbezogenen Daten der Nutzer im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bedingungen und im Rahmen der vom Nutzer erteilten Einwilligungen.
Für den Datenschutz gilt in Bezug auf den Anbieter die ergänzende Datenschutzerklärung. http://www.transformyourbody.de/datenschutz/

§ 11 Newsletter

Mit der Anmeldung zum Newsletter-Versand durch Angabe der E-Mail-Adresse in dem entsprechenden freigehaltenen und mit „Newsletter-Anmeldung“ [o.ä. Bezeichnung] bezeichneten Feld, dem Setzen des Häkchens zu der Einwilligungserklärung zum Erhalt des Newsletters und Aktivierung des Newsletter-Versandes durch Klick auf den Bestätigungs-Link in der unsererseits an die von Ihnen genannte E-Mail-Adresse versandten werbefreien Bestätigungs-E-Mail erklären Sie Ihre jederzeit widerrufliche Einwilligung bezüglich der Zusendung und des Erhaltens des Newsletters auf elektronischem Wege. Dieser wird Ihnen in regelmäßigen Abständen (monatlich) an die diesbezüglich angegebene E-Mail-Adresse zugesandt.
Der Newsletter informiert Sie über Neuigkeiten unserer Produkte.
Sie können die Einwilligungserklärung jederzeit in Textform, fernmündlich, elektronisch (E-Mail oder durch Betätigung des Deaktivierungslinks, der jedem Newsletter beigefügt ist, widerrufen. Damit werden Sie von dem Newsletter-Versand abgemeldet und die angegebene E-Mail-Adresse aus unseren Systemen gelöscht, sofern diese nicht für die Vertragsabwicklung der unter § 2 angegebenen Leistungen erforderlich ist und ebenfalls von Ihnen für die Vertragsabwicklung angegeben wurde.

§ 12 Nutzung und Verhaltenspflichten

(1) Die auf den Anbieter Websites veröffentlichten Inhalte und Empfehlungen sind ausschließlich für die private, nicht kommerzielle Nutzung durch die Nutzer bestimmt. An heruntergeladenen, ausgedruckten und/oder zur Verfügung gestellten sowie veröffentlichten Inhalten und Empfehlungen sowie sonstigen Produkten erwirbt der Nutzer kein Eigentum, sondern ausschließlich ein beschränktes Nutzungsrecht nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Urheberschaft des Anbieters bzw. des jeweiligen Lizenzgebers ist stets kenntlich zu machen.

(2) Jede – auch nicht kommerzielle – Weitergabe, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe und/oder Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen oder nicht-kommerziellen Zwecken ist dem Nutzer untersagt, es sei denn der Anbieter hat dem jeweiligen Nutzer zu einer derartigen Nutzung vorher in Textform und ausdrücklich die Zustimmung erteilt.

(3) Für sämtliche Inhalte, unabhängig in welcher Form, die vom Nutzer erstellt, hochgeladen und/oder an den Anbieter übermittelt werden, ist der Nutzer selbst verantwortlich. Dieser Inhalt wird vom Anbieter nicht geprüft und stellt nicht die Meinung und/oder Tatsachenäußerung des Anbieters dar. Der Anbieter behält sich vor, den Inhalt vor oder nach Platzierung zu prüfen und ggf. nicht freizugeben oder wieder zu entfernen. Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf eine Veröffentlichung des übermittelten Inhalts.

(4) Mit der Übermittlung von Inhalten versichert der Nutzer, dass der Nutzer die erfolgreichen Nutzungsrechte für die Veröffentlichung dieses Inhalts im Internet hat. Darüber hinaus sichert der Nutzer zu und steht dafür rechtlich ein, dass der vom Nutzer übermittelte Inhalt nicht mit Rechten Dritter belastet ist.
So liegt es ebenfalls im Verantwortungsbereich des Nutzers, dass der übermittelte Inhalt rechtmäßig ist, vor allem nicht gegen geltend gesetzte Verstöße und keine Rechte Dritter verletzt. Verboten ist es insbesondere, aber nicht ausschließlich, Inhalte zu übermitteln, der
1. beleidigend, verleumderisch, drohend, obszön und belästigend ist,
2. rassistisch, nationalsozialistisch ist oder illegalen Zwecken dient,
3. Propaganda für verfassungsfeindliche Organisationen darstellt,
4. Drohungen verherrlicht und/oder verharmlost,
5. Krieg oder Gewalt verherrlicht und/oder verharmlost,
6. gegen die guten Sitten, den guten Ton oder gegen die guten Umgangsformen verstößt,
7. grob anstößig ist,
8. pornografischer oder sexueller Natur ist,
9. jugendgefährdend ist,
10. extremistisch ist,
11. für eine terroristische oder politische Vereinigung wirbt,
12. zu einer Straftat aufruft,
13. er verletzende Äußerungen enthält,
14. strafbar oder sonst gesetzeswidrig ist bzw. auf gesetzwidrige Inhalte verlinkt ist und/oder
15. (partei-)politische Propaganda enthält.

(5) Die vom Nutzer übermittelten Inhalte dürfen wir keine Unwahrheiten über Dritte enthalten, auch sonst nicht gegen Rechte, insbesondere nicht gegen Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen.

(6) Dem Nutzer ist jede Handlung untersagt, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der Anbieter-Websites und sonstiger Anbieterangebote zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von Anbietern übermäßig zu belasten.
Weiterhin ist es neben einem eventuellen Gesetzesverstoß dem Nutzer insbesondere untersagt, Viren, Trojaner, Spyware und andere störende oder gefährdende Programme und/oder Dateien zu verbreiten und ebenso Junk- oder Spam-Mails zu versenden.

(7) Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter freizustellen wegen der Verletzung deren Rechte, insbesondere deren Urheberrechte, gewerblichen Schutzrechte oder sonstigen Schutzrechte aufgrund des vom Nutzer übermittelten Inhalts, sofern ein Anspruch gegen den Anbieter nicht bereits gem. dieser AGB ausgeschlossen ist.

(8) Mit der Übermittlung von Inhalten räumt der Nutzer dem Anbieter das unwiderrufliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte und übertragbare Recht ein, den Inhalt zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, auszustellen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verändern, zu übersetzen und zu speichern.
Dies umfasst das Recht, den Inhalt zu bearbeiten, zu gestalten, an die zur Nutzung erforderlichen Dateiformate anzupassen und die Darstellungsqualität zu ändern und/oder zu verbessern. Diese Nutzungseinräumung besteht über die Laufzeit des Vertrages hinaus, d. h. bei einer Beendigung des Vertrages ist der Anbieter nicht verpflichtet, den Inhalt, den der Nutzer an den Anbieter übermittelt hat, zu löschen oder sonst zu vernichten.

§ 13 Abtretung
Der Anbieter behält sich vor, die ihm zustehenden obliegenden Rechte und Pflichten aufgrund dieser AGB auf Dritte zu übertragen.

§ 14 Links
Der Anbieter distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten aller mit oder von dem Leistungsangebot und den Websites des Anbieters verlinkten Internetseiten von Dritten. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Inhalte und/oder die Erreichbarkeit vom Anbieter verlinkten Internetseiten von Dritten. Hierfür sind ausschließlich die Anbieter derjenigen Internetseiten selbst verantwortlich.

§ 15 Anwendbares Recht
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Im Besonderen wird auf die Geltung des bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) Stand April 2014 hingewiesen und dessen Geltung beansprucht. Auf die zwischen dem Anbieter und dem Nutzer zustande kommenden Verträge, ist jeweils geltendes Recht in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.

§ 16 Gerichtsstand
Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Anbieter-Websites und dem entsprechenden Leistungsangebot und/oder dieser AGB liegt die ausschließlich nationale und internationale Zuständigkeit bei deutschen Gerichten.
Soweit gesetzlich zulässig, ist Gelsenkirchen ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand.

§ 17 Textform
Alle Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingung bedürfen der Textform. Auch die Änderung oder Ergänzung dieser Bestimmung bedarf der Textform.

§ 18 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmung hiervon unberührt. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von dem Verwender gewollten Bestimmung wirtschaftlich am Nächsten kommt.
Im Falle der Unwirksamkeit oder Kollision von Bestimmungen der AGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Stand der AGB: April 2014

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